KEIN automatisches Beschäftigungsverbot (!) für
Gesundheitsmitarbeiter, ab dem 15. März 2022!
Der § 20 a IfSG erklärt scheinbar "wie ein Flammenwerfer", dass Mitarbeiter im Gesundheitswesen ab dem 15. März 22 nur noch arbeiten dürfen, wenn diese geimpft sind. Mehr Informationen hier
Am 10. Dezember 2022 hat der neue deutsche Bundestag die gesetzliche Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegemitarbeiter beschlossen ...
Die "allgemeine" Impfpflicht, so unser neuer Prof. Dr. Karl Lauterbach, ist eine Ordnungsmaßnahme und "niemand muss ins Gefängnis" ...
allerdings "werden Bußgelder" ... durch unsere Ordnungsämter ..."wohl unvermeidbar".
Wir sind im Stadtparlament und im Kreistag vertreten.
Wir wollen dass JEDER die Möglichkeit hat, sich mit seiner Meinung in unsere gesellschaftliche Gestaltung einbringen zu können.
Wir wollen, dass jeder Einwohner seine Zeit nutzen kann, um sich mit seiner Meinung an dem politischen Leben beteiligen kann. Jeder kann seine Ideen und Kritiken einbringen. (Bürgerbeteiligung) Was soll verbessert werden, was soll passieren?
Die Themen der Stadtverordneten werden wir rechtzeitig auf unserer Homepage veröffentlichen.
Die Stadtverordnetenversammlung findet jeden letzten Donnerstag im Monat statt.
Wir werden UNS jeden Freitag ab 17.00 Uhr vor der stattfindenden Stadtverordnetenversammlung im Stadtteil Krauschütz (Horstweg – Handwerksmeister Jörg Werner) treffen. (also einmal im Monat)
Änderungen werden immer über unsere Homepage veröffentlicht.
Wer dazu kommen möchte, bitten wir hier um eine kurze Mitteilung (KONTAKT), wegen begrenzten Sitzplätzen.
Es ist jedermann willkommen, Anfragen an den Stadtverordneten können gestellt werden.
Es kann sich jedermann für den „Neueste Nachrichten“ Brief registrieren lassen. (Wir suchen derzeit noch Autoren und Photographen!)
Montag, 27. Mai 2019
Wir beglückwünschen alle neuen Parlamentarier zu Ihrem gewählten Amt und wünschen alles Gute und bestes gemeinsames Gelingen für unsere kommunale Allgemeinheit.
Wir bedanken uns für IHR Vertrauen in UNS!
Erstmalig sind wir zu den Stadtparlamentswahlen angetreten.
Wir haben insgesamt 702 Stimmen, verteilt auf 14 Mitglieder der Liste, erhalten. Das entspricht 6,7 % Stimmenanteil.
In Elsterwerda haben 53,3 % gewählt.
Wir suchen nach einer Antwort, was die 46,7 Nichtwähler „bewegt“ …
Mitteilung 2019-05-20
Eine Gruppe interessierter Einwohner sind am 17. Mai 2019 unserer Aufforderung „Bürger für Elsterwerda“ gefolgt, und haben an der Heizkraftwerksführung, unter Leitung des Kraftwerksleiters Dr. Gaston Hoffmann, teilgenommen. Das Biomasse Heizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung fester Biomasse elektrische Energie und stellt diese u.a. als Fernwärme den Stadtwerken Elsterwerda zur Verfügung. Das Werk befindet sich zwischen den Wohngebieten Elsterwerda West und Biehla. Auslöser für die Kraftwerksbesichtigung war u.a. die Betriebsstörung am 4. Mai 2019, und andere Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen. Am 4. Mai, einem Samstagvormittag hatten pechschwarze Rauchschwaden aus dem Schlot des Betriebes den Himmel in Elsterwerda verdunkelt.
Der Kraftwerksleiter erläuterte während der Betriebsführung den Vorgang des Vorbrenners und das dieser bei dem „Anheizen“ des Brennkessels zusätzlich Öl zum schnelleren „heiß“ werden verwendet. Durch eine technische Wartung der Zufluss- und Abflussleitungen des Öls wurde durch die beauftragte Wartungsfirma die Anschlüsse von „Zulauf“ und „Rücklauf“ beim wieder Anschließen verwechselt. Dieser technische Fehler war der Auslöser für die unangenehme Störung gewesen.
Zur Vermeidung solcher Verwechslungsfehler, so wurde erläutert, werden die Anschlüsse in Zukunft in unterschiedlichen Größen montiert. Aktuell sind „Zufluss“ und „Abfluss“ visuell nur durch einen Pfeil gekennzeichnet.
Nach dem Rundgang wurden zahlreiche Gespräche der Einwohner beantwortet. Unter anderem wurde nach der Lärmminderung, bzw. Lärmvermeidung der leer wegfahrenden LKW`s gefragt. Durch den anwesenden Stadtverordneten Andreas Franke wurde erläutert, dass die Zufahrtsstraße sich im Zuständigkeitsbereich der Kommune Elsterwerda befindet und im nächsten Haushaltsplan 2019/2020 eine „kleine Geldsumme“ für die Vorplanungsarbeiten eingeplant seien. Es wurden andere Lösungsansätze, wie das Errichten einer natürlichen Lärmschutzwand, oder die Benutzung der Schienen, welche bis zum Werk anliegend sind, aufgeworfen. Im Ergebnis der Gesprächsrunde waren sich die anwesende Besucher, die Leiterin Marketing, Frau Jennifer Zimmerer und der Kraftwerksleiter Herr Hoffmann einig, die am 26, Mai 2019 neu zu wählenden Stadtverordneten und die Stadtverwaltung müssen auf den Zustand er Straße und des damit verursachten Lärms verstärkt aufmerksam gemacht werden, um gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.
Die Bürgerinitiative „Bürger für Elsterwerda“ möchte sich bei Dr. Hoffmann und Frau Zimmerer herzlich für den freundlichen Empfang und den transparenten und offenen Gesprächsaustausch bedanken. Die Hinweise der Betriebsleitung, zukünftige Störungen sofort telefonisch und zudem schriftlich zu dokumentieren, werden wir in der Öffentlichkeit kommunizieren. Zudem werden wir die Einladung der Kraftwerksleitung nutzen, und interessierte Einwohner zu Besichtigungen einladen können.
Erster Schritt in der Kinder- und Jugendarbeit in Elsterwerda
Am 29. März 2019 trafen sich die Mitglieder der BfE mit Vertretern unserer regionalen Vereine.
Gesprächsthemen waren die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendarbeit.
Es wurde im gemeinsamen Erfahrungsaustausch Ideen vorgetragen und Denkansätze für den Aufbau einer nachhaltigen Kinder- und Jugendarbeit erarbeitet.
Die Vertreter der Stadt Elsterwerda werden die Ideen und Vorschläge gemeinsam mit dem Jugendkoordinator besprechen und gemeinsam nach weiteren nachhaltigen Lösungen suchen.
Unser Ziel ist es, eine zweite Gesprächsrunde zusammen mit den Vertretern von Bildungseinrichtungen und Kindertagesstätten zu organisieren. Wir wollen weitere Schwerpunkte der offenen Kinder & Jugendarbeit, u.a. die Beratung und die Unterstützung der medienpädagogischen Arbeit durch Pressevertreter und Mediengestalter, organisieren.
Verschiedene Schwerpunkte konnten bereits jetzt festgestellt und in Angriff genommen werden. Weitere Ideen werden und sollen in fortlaufenden Treffen festgestellt werden.
Das Ziel ist es, eine nachhaltige Kinder & Jugendarbeit in der Stadt Elsterwerda und dem nahen Umland wieder aufzubauen.
Im Ergebnis wurde festgestellt, dass bereits durch die aktiven Vereine der Stadt Elsterwerda eine sehr gründliche und gefestigte Kinder- & Jugendarbeit geleistet wird.
Unser Dank geht für diese verantwortungsvolle Leistung an die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Vereine.
Andreas Franke, 29.03.2019
Wir sind im Stadtparlament und im Kreistag vertreten.
Wir wollen dass JEDER die Möglichkeit hat, sich mit seiner Meinung in unsere gesellschaftliche Gestaltung einbringen zu können.
Wir wollen, dass jeder Einwohner seine Zeit nutzen kann, um sich mit seiner Meinung an dem politischen Leben beteiligen kann. Jeder kann seine Ideen und Kritiken einbringen. (Bürgerbeteiligung) Was soll verbessert werden, was soll passieren?
Die Themen der Stadtverordneten werden wir rechtzeitig auf unserer Homepage veröffentlichen.
Die Stadtverordnetenversammlung findet jeden letzten Donnerstag im Monat statt.
Wir werden UNS jeden Freitag ab 17.00 Uhr vor der stattfindenden Stadtverordnetenversammlung im Stadtteil Krauschütz (Horstweg – Handwerksmeister Jörg Werner) treffen. (also einmal im Monat)
Änderungen werden immer über unsere Homepage veröffentlicht.
Wer dazu kommen möchte, bitten wir hier um eine kurze Mitteilung (KONTAKT), wegen begrenzten Sitzplätzen.
Es ist jedermann willkommen, Anfragen an den Stadtverordneten können gestellt werden.
Es kann sich jedermann für den „Neueste Nachrichten“ Brief registrieren lassen. (Wir suchen derzeit noch Autoren und Photographen!)
Montag, 27. Mai 2019
Wir beglückwünschen alle neuen Parlamentarier zu Ihrem gewählten Amt und wünschen alles Gute und bestes gemeinsames Gelingen für unsere kommunale Allgemeinheit.
Wir bedanken uns für IHR Vertrauen in UNS!
Erstmalig sind wir zu den Stadtparlamentswahlen angetreten.
Wir haben insgesamt 702 Stimmen, verteilt auf 14 Mitglieder der Liste, erhalten. Das entspricht 6,7 % Stimmenanteil.
In Elsterwerda haben 53,3 % gewählt.
Wir suchen nach einer Antwort, was die 46,7 Nichtwähler „bewegt“ …
Mitteilung 2019-05-20
Eine Gruppe interessierter Einwohner sind am 17. Mai 2019 unserer Aufforderung „Bürger für Elsterwerda“ gefolgt, und haben an der Heizkraftwerksführung, unter Leitung des Kraftwerksleiters Dr. Gaston Hoffmann, teilgenommen. Das Biomasse Heizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung fester Biomasse elektrische Energie und stellt diese u.a. als Fernwärme den Stadtwerken Elsterwerda zur Verfügung. Das Werk befindet sich zwischen den Wohngebieten Elsterwerda West und Biehla. Auslöser für die Kraftwerksbesichtigung war u.a. die Betriebsstörung am 4. Mai 2019, und andere Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen. Am 4. Mai, einem Samstagvormittag hatten pechschwarze Rauchschwaden aus dem Schlot des Betriebes den Himmel in Elsterwerda verdunkelt.
Der Kraftwerksleiter erläuterte während der Betriebsführung den Vorgang des Vorbrenners und das dieser bei dem „Anheizen“ des Brennkessels zusätzlich Öl zum schnelleren „heiß“ werden verwendet. Durch eine technische Wartung der Zufluss- und Abflussleitungen des Öls wurde durch die beauftragte Wartungsfirma die Anschlüsse von „Zulauf“ und „Rücklauf“ beim wieder Anschließen verwechselt. Dieser technische Fehler war der Auslöser für die unangenehme Störung gewesen.
Zur Vermeidung solcher Verwechslungsfehler, so wurde erläutert, werden die Anschlüsse in Zukunft in unterschiedlichen Größen montiert. Aktuell sind „Zufluss“ und „Abfluss“ visuell nur durch einen Pfeil gekennzeichnet.
Nach dem Rundgang wurden zahlreiche Gespräche der Einwohner beantwortet. Unter anderem wurde nach der Lärmminderung, bzw. Lärmvermeidung der leer wegfahrenden LKW`s gefragt. Durch den anwesenden Stadtverordneten Andreas Franke wurde erläutert, dass die Zufahrtsstraße sich im Zuständigkeitsbereich der Kommune Elsterwerda befindet und im nächsten Haushaltsplan 2019/2020 eine „kleine Geldsumme“ für die Vorplanungsarbeiten eingeplant seien. Es wurden andere Lösungsansätze, wie das Errichten einer natürlichen Lärmschutzwand, oder die Benutzung der Schienen, welche bis zum Werk anliegend sind, aufgeworfen. Im Ergebnis der Gesprächsrunde waren sich die anwesende Besucher, die Leiterin Marketing, Frau Jennifer Zimmerer und der Kraftwerksleiter Herr Hoffmann einig, die am 26, Mai 2019 neu zu wählenden Stadtverordneten und die Stadtverwaltung müssen auf den Zustand er Straße und des damit verursachten Lärms verstärkt aufmerksam gemacht werden, um gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.
Die Bürgerinitiative „Bürger für Elsterwerda“ möchte sich bei Dr. Hoffmann und Frau Zimmerer herzlich für den freundlichen Empfang und den transparenten und offenen Gesprächsaustausch bedanken. Die Hinweise der Betriebsleitung, zukünftige Störungen sofort telefonisch und zudem schriftlich zu dokumentieren, werden wir in der Öffentlichkeit kommunizieren. Zudem werden wir die Einladung der Kraftwerksleitung nutzen, und interessierte Einwohner zu Besichtigungen einladen können.
Erster Schritt in der Kinder- und Jugendarbeit in Elsterwerda
Am 29. März 2019 trafen sich die Mitglieder der BfE mit Vertretern unserer regionalen Vereine.
Gesprächsthemen waren die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendarbeit.
Es wurde im gemeinsamen Erfahrungsaustausch Ideen vorgetragen und Denkansätze für den Aufbau einer nachhaltigen Kinder- und Jugendarbeit erarbeitet.
Die Vertreter der Stadt Elsterwerda werden die Ideen und Vorschläge gemeinsam mit dem Jugendkoordinator besprechen und gemeinsam nach weiteren nachhaltigen Lösungen suchen.
Unser Ziel ist es, eine zweite Gesprächsrunde zusammen mit den Vertretern von Bildungseinrichtungen und Kindertagesstätten zu organisieren. Wir wollen weitere Schwerpunkte der offenen Kinder & Jugendarbeit, u.a. die Beratung und die Unterstützung der medienpädagogischen Arbeit durch Pressevertreter und Mediengestalter, organisieren.
Verschiedene Schwerpunkte konnten bereits jetzt festgestellt und in Angriff genommen werden. Weitere Ideen werden und sollen in fortlaufenden Treffen festgestellt werden.
Das Ziel ist es, eine nachhaltige Kinder & Jugendarbeit in der Stadt Elsterwerda und dem nahen Umland wieder aufzubauen.
Im Ergebnis wurde festgestellt, dass bereits durch die aktiven Vereine der Stadt Elsterwerda eine sehr gründliche und gefestigte Kinder- & Jugendarbeit geleistet wird.
Unser Dank geht für diese verantwortungsvolle Leistung an die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Vereine.
Andreas Franke, 29.03.2019
Montag, 27. Mai 2019
Wir beglückwünschen alle neuen Parlamentarier zu Ihrem gewählten Amt und wünschen alles Gute und bestes gemeinsames Gelingen für unsere kommunale Allgemeinheit.
Wir bedanken uns für IHR Vertrauen in unsere „BfE“.
Erstmalig sind wir zu den Stadtparlamentswahlen angetreten.
Wir haben insgesamt 702 Stimmen, verteilt auf 14 Mitglieder der Liste, erhalten. Das entspricht 6,7 % Stimmenanteil.
In Elsterwerda haben 53,3 % gewählt.
Wir suchen nach einer Antwort, was die 46,7 Nichtwähler „bewegt“ …
Mitteilung 2019-05-20
Eine Gruppe interessierter Einwohner sind am 17. Mai 2019 unserer Aufforderung „Bürger für Elsterwerda“ gefolgt, und haben an der Heizkraftwerksführung, unter Leitung des Kraftwerksleiters Dr. Gaston Hoffmann, teilgenommen. Das Biomasse Heizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung fester Biomasse elektrische Energie und stellt diese u.a. als Fernwärme den Stadtwerken Elsterwerda zur Verfügung. Das Werk befindet sich zwischen den Wohngebieten Elsterwerda West und Biehla. Auslöser für die Kraftwerksbesichtigung war u.a. die Betriebsstörung am 4. Mai 2019, und andere Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen. Am 4. Mai, einem Samstagvormittag hatten pechschwarze Rauchschwaden aus dem Schlot des Betriebes den Himmel in Elsterwerda verdunkelt.
Der Kraftwerksleiter erläuterte während der Betriebsführung den Vorgang des Vorbrenners und das dieser bei dem „Anheizen“ des Brennkessels zusätzlich Öl zum schnelleren „heiß“ werden verwendet. Durch eine technische Wartung der Zufluss- und Abflussleitungen des Öls wurde durch die beauftragte Wartungsfirma die Anschlüsse von „Zulauf“ und „Rücklauf“ beim wieder Anschließen verwechselt. Dieser technische Fehler war der Auslöser für die unangenehme Störung gewesen.
Zur Vermeidung solcher Verwechslungsfehler, so wurde erläutert, werden die Anschlüsse in Zukunft in unterschiedlichen Größen montiert. Aktuell sind „Zufluss“ und „Abfluss“ visuell nur durch einen Pfeil gekennzeichnet.
Nach dem Rundgang wurden zahlreiche Gespräche der Einwohner beantwortet. Unter anderem wurde nach der Lärmminderung, bzw. Lärmvermeidung der leer wegfahrenden LKW`s gefragt. Durch den anwesenden Stadtverordneten Andreas Franke wurde erläutert, dass die Zufahrtsstraße sich im Zuständigkeitsbereich der Kommune Elsterwerda befindet und im nächsten Haushaltsplan 2019/2020 eine „kleine Geldsumme“ für die Vorplanungsarbeiten eingeplant seien. Es wurden andere Lösungsansätze, wie das Errichten einer natürlichen Lärmschutzwand, oder die Benutzung der Schienen, welche bis zum Werk anliegend sind, aufgeworfen. Im Ergebnis der Gesprächsrunde waren sich die anwesende Besucher, die Leiterin Marketing, Frau Jennifer Zimmerer und der Kraftwerksleiter Herr Hoffmann einig, die am 26, Mai 2019 neu zu wählenden Stadtverordneten und die Stadtverwaltung müssen auf den Zustand er Straße und des damit verursachten Lärms verstärkt aufmerksam gemacht werden, um gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.
Die Bürgerinitiative „Bürger für Elsterwerda“ möchte sich bei Dr. Hoffmann und Frau Zimmerer herzlich für den freundlichen Empfang und den transparenten und offenen Gesprächsaustausch bedanken. Die Hinweise der Betriebsleitung, zukünftige Störungen sofort telefonisch und zudem schriftlich zu dokumentieren, werden wir in der Öffentlichkeit kommunizieren. Zudem werden wir die Einladung der Kraftwerksleitung nutzen, und interessierte Einwohner zu Besichtigungen einladen können.
Lasst uns bessere Politik für unsere Menschen und unsere Region machen!
Sonderkreistag votiert am 20. Mai 2019 mehrheitlich erneut für den Erhalt der Förderschule in Elsterwerda – eine kreisliche Ganztagsschule mit Inklusion seit acht Jahren!
Der Landrat (CDU) akzeptiert erneut die Entscheidung des Kreistages nicht.
WARUM WERDEN am 26. Mai erneut zu den Kommunalwahlen Kreistagsabgeordnete in den Kreistag gewählt, wenn deren Parlamentsentscheidung nicht akzeptiert wird.
Warum verfolgt der Landrat so strikt die Schließung der Förderschule?
Wenn der landespolitische „Betrieb“ die Schließung der Förderschule Elsterwerda entgegen dem Willen des Kreistages „anordnet!“, was passiert mit den Förderschulen in Finsterwalde und Herzberg? Warum soll der Kreistag ein zweites mal seinen Beschluss der Ablehnung „bekräftigen“, wenn dieser politische Wille eh nicht beachtet wird?
Wenn Inklusion weiter nachhaltig gelingen soll, benötigen wir mehr Lehrkräfte und kleinere Klassen.
Dr. Saskia Ludwig (CDU):
„Bildungspolitik muss frei von Ideologien sein.
Deshalb sollten die Eltern die freie Wahl haben, auf welche Schule ihr Kind geht. Sie wissen schließlich am besten, was gut für ihre Kinder ist.“
Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.
- John F. Kennedy präventive Sozialpolitik
Der Landesforstbetrieb Brandenburg beabsichtigt für ca. 9.000 Hektar Waldfläche das Totalbreitbandinsektizid „Forst KARATE“ zu versprühen.
Die Konsequenz: ES wird JEDES INSEKT getötet. Das Verwaltungsgericht Potsdam konnte (wollte?) diese Aktion nur vorläufig über die Schutzgebiete von Vögeln stoppen!
Der Landesforstbetrieb in Brandenburg tötet in unseren Wäldern JEDES Insekt....
einmalig in Deutschland!
Es ist ZEIT JETZT richtig zu handeln!
Unsere Vögel ernähren sich von den Insekten, die dann „verendet“ sind …
wie wollen unsere Vögel ihren Nachwuchs versorgen, wenn sie selbst verhungern …
Vom Gericht hieß es: "Zu darüber hinausgehenden vorläufigen Schutzanordnungen" sehe sich die Kammer "nicht veranlasst". (Quelle: dpa)
Das hochgiftige Breitbandinsektizid „FORST KARATE“ Mittel wird dabei aus einem Hubschrauber auf die Baumkronen und auf die Ortsrandlagen versprüht. Die besprühten Gebiete müssen zum Betreten für mindestens zwei Tage gesperrt werden. Essbare Früchte und Kräuter aus den betroffenen Gebieten dürfen für mindestens 56 Tage nicht verzehrt werden.
Verwaltungsgericht Potsdam hat es in seiner Entscheidung am 15. Mai 2019 abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU Brandenburg) gegen die Befliegungsaktion des Landesforstbetriebs wiederherzustellen - aus formalen Gründen: das Verwaltungsgericht erklärt, dass der NABU KEINE prozessrechtliche Antragsbefugnis besitzen würde!
UNSERE MEINUNG: das effektivste Mittel ist ein Waldumbau!
Unsere MONOKulturen müssen wir wieder in Mischwälder mit Sträuchern und Lichtungen umbauen!
Artenvielfalt retten? Unterstützung einer Volksinitiative des NABU hier möglich:
Der „Sonderkreistag“ am 20. Mai 19 soll erneut beschließen, dass die Förderschule in Elsterwerda zu schließen ist.
Die Antworten des Landrats (CDU) auf die aufgeworfenen Fragen aus der Bevölkerung können hier nach gelesen werden.
Um die Antworten des Landrats (CDU) verstehen zu können, müssen „ältere“ Dokumente gelesen werden. Fragen dazu werden wir einwohnerfreundlich in unseren einzurichtenden „Bürger-Sprechzeiten“ erläutern.
Die Zukunftsfragen zu den Standorten Herzberg und Finsterwalde wurden „nicht beantwortet“
.„Bildungspolitik muss frei von Ideologien sein.
Deshalb sollten die Eltern die freie Wahl haben, auf welche Schule ihr Kind geht. Sie wissen schließlich am besten, was gut für ihre Kinder ist.“
Dr. Saskia Ludwig (CDU)
Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.
- John F. Kennedy präventive Sozialpolitik
Zur Historie:
Beanstandeter Beschluss des Kreistages vom 8. April 2019
(Vorlagen Nr. 703/2019)
zur Ablehnung der Auflösung der Ganztagsschule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
„Lernen“ in Elsterwerda
BILDUNG – unsere „beste“ Investition in unsere Zukunft
Am 8. April 19 hat der Kreistag als zuständiges Gremium für die Entscheidung „Existenz“ der Förderschule in Elsterwerda sich gegen die Schließung entschieden. (§§ 131 Abs. 1 S 1 iVm § 28 Abs. 2 Nr. 189 BbgKVerf, lt Schreiben des Landrats „Kaschierungsabsicht“ vom 16. April 2019)
Der Kreistag hat in seinem RECHTMÄßIGEM!“ Beschluss sich demnach der ideologischen Denkvision der letzten 30 Jahre verwehrt. Zu beachten ist, dass nach einer aktuellen Studie (Mai 2019!) wir als Gesellschaft ca. 40(!!) Jahre Bildungsrückstand aufzuholen haben. Diese Studie befasst sich mit Lösungsmöglichkeiten, wie wir gemeinsam jetzt unser verkorkstes Bildungssystem „gerade!“ rücken können. WIR müssen es MACHEN!
Montag, 27. Mai 2019
Wir beglückwünschen alle neuen Parlamentarier zu Ihrem gewählten Amt und wünschen alles Gute und bestes gemeinsames Gelingen für unsere kommunale Allgemeinheit.
Wir bedanken uns für IHR Vertrauen in unsere „BfE“.
Erstmalig sind wir zu den Stadtparlamentswahlen angetreten.
Wir haben insgesamt 702 Stimmen, verteilt auf 14 Mitglieder der Liste, erhalten. Das entspricht 6,7 % Stimmenanteil.
In Elsterwerda haben 53,3 % gewählt.
Wir suchen nach einer Antwort, was die 46,7 Nichtwähler „bewegt“ …
Mitteilung 2019-05-20
Eine Gruppe interessierter Einwohner sind am 17. Mai 2019 unserer Aufforderung „Bürger für Elsterwerda“ gefolgt, und haben an der Heizkraftwerksführung, unter Leitung des Kraftwerksleiters Dr. Gaston Hoffmann, teilgenommen. Das Biomasse Heizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung fester Biomasse elektrische Energie und stellt diese u.a. als Fernwärme den Stadtwerken Elsterwerda zur Verfügung. Das Werk befindet sich zwischen den Wohngebieten Elsterwerda West und Biehla. Auslöser für die Kraftwerksbesichtigung war u.a. die Betriebsstörung am 4. Mai 2019, und andere Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen. Am 4. Mai, einem Samstagvormittag hatten pechschwarze Rauchschwaden aus dem Schlot des Betriebes den Himmel in Elsterwerda verdunkelt.
Der Kraftwerksleiter erläuterte während der Betriebsführung den Vorgang des Vorbrenners und das dieser bei dem „Anheizen“ des Brennkessels zusätzlich Öl zum schnelleren „heiß“ werden verwendet. Durch eine technische Wartung der Zufluss- und Abflussleitungen des Öls wurde durch die beauftragte Wartungsfirma die Anschlüsse von „Zulauf“ und „Rücklauf“ beim wieder Anschließen verwechselt. Dieser technische Fehler war der Auslöser für die unangenehme Störung gewesen.
Zur Vermeidung solcher Verwechslungsfehler, so wurde erläutert, werden die Anschlüsse in Zukunft in unterschiedlichen Größen montiert. Aktuell sind „Zufluss“ und „Abfluss“ visuell nur durch einen Pfeil gekennzeichnet.
Nach dem Rundgang wurden zahlreiche Gespräche der Einwohner beantwortet. Unter anderem wurde nach der Lärmminderung, bzw. Lärmvermeidung der leer wegfahrenden LKW`s gefragt. Durch den anwesenden Stadtverordneten Andreas Franke wurde erläutert, dass die Zufahrtsstraße sich im Zuständigkeitsbereich der Kommune Elsterwerda befindet und im nächsten Haushaltsplan 2019/2020 eine „kleine Geldsumme“ für die Vorplanungsarbeiten eingeplant seien. Es wurden andere Lösungsansätze, wie das Errichten einer natürlichen Lärmschutzwand, oder die Benutzung der Schienen, welche bis zum Werk anliegend sind, aufgeworfen. Im Ergebnis der Gesprächsrunde waren sich die anwesende Besucher, die Leiterin Marketing, Frau Jennifer Zimmerer und der Kraftwerksleiter Herr Hoffmann einig, die am 26, Mai 2019 neu zu wählenden Stadtverordneten und die Stadtverwaltung müssen auf den Zustand er Straße und des damit verursachten Lärms verstärkt aufmerksam gemacht werden, um gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.
Die Bürgerinitiative „Bürger für Elsterwerda“ möchte sich bei Dr. Hoffmann und Frau Zimmerer herzlich für den freundlichen Empfang und den transparenten und offenen Gesprächsaustausch bedanken. Die Hinweise der Betriebsleitung, zukünftige Störungen sofort telefonisch und zudem schriftlich zu dokumentieren, werden wir in der Öffentlichkeit kommunizieren. Zudem werden wir die Einladung der Kraftwerksleitung nutzen, und interessierte Einwohner zu Besichtigungen einladen können.
Lasst uns bessere Politik für unsere Menschen und unsere Region machen!
Sonderkreistag votiert am 20. Mai 2019 mehrheitlich erneut für den Erhalt der Förderschule in Elsterwerda – eine kreisliche Ganztagsschule mit Inklusion seit acht Jahren!
Der Landrat (CDU) akzeptiert erneut die Entscheidung des Kreistages nicht.
WARUM WERDEN am 26. Mai erneut zu den Kommunalwahlen Kreistagsabgeordnete in den Kreistag gewählt, wenn deren Parlamentsentscheidung nicht akzeptiert wird.
Warum verfolgt der Landrat so strikt die Schließung der Förderschule?
Wenn der landespolitische „Betrieb“ die Schließung der Förderschule Elsterwerda entgegen dem Willen des Kreistages „anordnet!“, was passiert mit den Förderschulen in Finsterwalde und Herzberg? Warum soll der Kreistag ein zweites mal seinen Beschluss der Ablehnung „bekräftigen“, wenn dieser politische Wille eh nicht beachtet wird?
Wenn Inklusion weiter nachhaltig gelingen soll, benötigen wir mehr Lehrkräfte und kleinere Klassen.
Dr. Saskia Ludwig (CDU):
„Bildungspolitik muss frei von Ideologien sein.
Deshalb sollten die Eltern die freie Wahl haben, auf welche Schule ihr Kind geht. Sie wissen schließlich am besten, was gut für ihre Kinder ist.“
Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.
- John F. Kennedy präventive Sozialpolitik
Der Landesforstbetrieb Brandenburg beabsichtigt für ca. 9.000 Hektar Waldfläche das Totalbreitbandinsektizid „Forst KARATE“ zu versprühen.
Die Konsequenz: ES wird JEDES INSEKT getötet. Das Verwaltungsgericht Potsdam konnte (wollte?) diese Aktion nur vorläufig über die Schutzgebiete von Vögeln stoppen!
Der Landesforstbetrieb in Brandenburg tötet in unseren Wäldern JEDES Insekt....
einmalig in Deutschland!
Es ist ZEIT JETZT richtig zu handeln!
Unsere Vögel ernähren sich von den Insekten, die dann „verendet“ sind …
wie wollen unsere Vögel ihren Nachwuchs versorgen, wenn sie selbst verhungern …
Vom Gericht hieß es: "Zu darüber hinausgehenden vorläufigen Schutzanordnungen" sehe sich die Kammer "nicht veranlasst". (Quelle: dpa)
Das hochgiftige Breitbandinsektizid „FORST KARATE“ Mittel wird dabei aus einem Hubschrauber auf die Baumkronen und auf die Ortsrandlagen versprüht. Die besprühten Gebiete müssen zum Betreten für mindestens zwei Tage gesperrt werden. Essbare Früchte und Kräuter aus den betroffenen Gebieten dürfen für mindestens 56 Tage nicht verzehrt werden.
Verwaltungsgericht Potsdam hat es in seiner Entscheidung am 15. Mai 2019 abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU Brandenburg) gegen die Befliegungsaktion des Landesforstbetriebs wiederherzustellen - aus formalen Gründen: das Verwaltungsgericht erklärt, dass der NABU KEINE prozessrechtliche Antragsbefugnis besitzen würde!
UNSERE MEINUNG: das effektivste Mittel ist ein Waldumbau!
Unsere MONOKulturen müssen wir wieder in Mischwälder mit Sträuchern und Lichtungen umbauen!
Artenvielfalt retten? Unterstützung einer Volksinitiative des NABU hier möglich:
Der „Sonderkreistag“ am 20. Mai 19 soll erneut beschließen, dass die Förderschule in Elsterwerda zu schließen ist.
Die Antworten des Landrats (CDU) auf die aufgeworfenen Fragen aus der Bevölkerung können hier nach gelesen werden.
Um die Antworten des Landrats (CDU) verstehen zu können, müssen „ältere“ Dokumente gelesen werden. Fragen dazu werden wir einwohnerfreundlich in unseren einzurichtenden „Bürger-Sprechzeiten“ erläutern.
Die Zukunftsfragen zu den Standorten Herzberg und Finsterwalde wurden „nicht beantwortet“
.„Bildungspolitik muss frei von Ideologien sein.
Deshalb sollten die Eltern die freie Wahl haben, auf welche Schule ihr Kind geht. Sie wissen schließlich am besten, was gut für ihre Kinder ist.“
Dr. Saskia Ludwig (CDU)
Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.
- John F. Kennedy präventive Sozialpolitik
Zur Historie:
Beanstandeter Beschluss des Kreistages vom 8. April 2019
(Vorlagen Nr. 703/2019)
zur Ablehnung der Auflösung der Ganztagsschule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
„Lernen“ in Elsterwerda
BILDUNG – unsere „beste“ Investition in unsere Zukunft
Am 8. April 19 hat der Kreistag als zuständiges Gremium für die Entscheidung „Existenz“ der Förderschule in Elsterwerda sich gegen die Schließung entschieden. (§§ 131 Abs. 1 S 1 iVm § 28 Abs. 2 Nr. 189 BbgKVerf, lt Schreiben des Landrats „Kaschierungsabsicht“ vom 16. April 2019)
Der Kreistag hat in seinem RECHTMÄßIGEM!“ Beschluss sich demnach der ideologischen Denkvision der letzten 30 Jahre verwehrt. Zu beachten ist, dass nach einer aktuellen Studie (Mai 2019!) wir als Gesellschaft ca. 40(!!) Jahre Bildungsrückstand aufzuholen haben. Diese Studie befasst sich mit Lösungsmöglichkeiten, wie wir gemeinsam jetzt unser verkorkstes Bildungssystem „gerade!“ rücken können. WIR müssen es MACHEN!
